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Nutzungsbedingungen

1. Anwendungsbereich

Eine Nutzung dieser von der Media-Saturn-Holding GmbH und/oder ihren Tochtergesellschaften (?MSH“) angebotenen Internet-Seiten (kurz: "MSH-Webseiten") erfolgt gem?? diesen Nutzungsbedingungen. Diese k?nnen durch erg?nzende Bedingungen (z.B. Datenschutzerkl?rung, Impressum, Copyright oder Services), erweitert oder angepasst werden. Mit der Nutzung dieser MSH-Webseiten akzeptieren Sie diese Nutzungsbedingungen in ihrer jeweils geltenden Fassung.

2. Inhalte der MSH-Webseiten

2.1 MSH stellt auf den MSH-Webseiten allgemeine Informationen in text- und bildlicher Form für Informationszwecke zum Abruf bereit. Zudem werden auch Fotos, Grafiken, Film- und Audio-Materialien sowie Logos, Texte und sonstige darstellbare Inhalte (?Pressematerialien“) zum Herunterladen bereitgestellt.
2.2 MSH ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der MSH-Webseiten ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt MSH keine Gew?hr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der MSH-Webseiten.

3. Registrierung, Passwort

3.1 Einzelne Bereiche der MSH-Webseiten k?nnen im Interesse der Sicherheit des Gesch?ftsverkehrs passwortgeschützt und daher nur registrierten Nutzern zug?nglich sein. Auf eine Registrierung besteht kein Anspruch. MSH ist jederzeit berechtigt, Zugangsberechtigungen durch Sperrung von Zugangsdaten ohne Angabe von Gründen zu widerrufen, insbesondere wenn der Nutzer

  • bei der Registrierung falsche Angaben gemacht hat,
  • gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche Bestimmungen beim Zugang zu oder der Nutzung der MSH-Webseiten versto?en hat oder die MSH-Webseiten über einen Zeitraum von mehr als 12 Monaten nicht genutzt hat.

3.2 Registrierungsangaben haben wahrheitsgem?? zu erfolgen. Sp?tere ?nderungen dieser Angaben sind zu aktualisieren. Nach erfolgter Registrierung erhalten Sie einen Benutzernamen und Passwort (kurz: "Nutzerdaten"). Die Nutzerdaten erm?glichen Ihnen, Ihre angegebenen Daten einzusehen, zu ver?ndern oder Einwilligungen zur Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.
3.3 Sie stellen sicher, dass ihre Nutzerdaten Dritten nicht offengelegt werden und haften für die unter ihren Nutzerdaten vorgenommenen Bestellungen sowie sonstigen kostenpflichtigen oder rechtsmissbr?uchlichen Aktivit?ten. Soweit Sie Kenntnis davon erlangen oder den konkreten Verdacht haben, dass Dritte Ihre Nutzerdaten missbr?uchlich benutzen, ist MSH unverzüglich zu informieren.
3.4 Sie k?nnen jederzeit schriftlich die L?schung Ihrer Nutzerdaten verlangen soweit der L?schung die Abwicklung laufender Vertragsverh?ltnisse nicht entgegensteht. MSH wird in diesem Fall Ihre Nutzerdaten, insbesondere Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, l?schen soweit gesetzliche Bestimmungen dem nicht entgegenstehen.

4. Datenschutz

MSH beachtet bei der Erhebung, Speicherung, Nutzung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten die jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die Bestimmungen der Datenschutzerkl?rung, die?hier eingesehen werden kann.

5. Nutzungs- und Urheberrechte

5.1 Für die Nutzung der auf den MSH-Webseiten zur Verfügung gestellten Pressematerialien gelten ebenfalls diese Nutzungsbedingungen. Bei Aktualisierungen gelten die zuvor bereits mit MSH vereinbarten Bedingungen. Zus?tzliche Vereinbarungen, z.B. beim Download von Dateien, gehen diesen Nutzungsbedingungen vor.
5.2 MSH r?umt dem Nutzer ein nicht ausschlie?liches, d.h. einfaches und nicht übertragbares Recht ein, die auf den MSH-Webseiten zum Herunterladen bereitgestellten Pressematerialien im vereinbarten oder, wenn nicht individuell vereinbart, für den Bereitstellungszweck erforderlichen Umfang zu nutzen.
5.3 Bereitgestellte Pressematerialien dürfen vom Nutzer weder an Dritte vertrieben, vermietet, verkauft, verschafft oder in sonstiger Weise überlassen werden soweit dies nicht für den jeweiligen Nutzungszweck notwendig ist. Eine Vervielf?ltigung ist nur im vereinbarten oder wenn nicht individuell vereinbart zum zur Zweckerreichung erforderlichen Umfang zul?ssig.
5.4 S?mtliche Inhalte der MSH-Webseiten sind urheber-, markenrechtlich oder sonst rechtlich geschützt. Bereitgestellte Pressematerialien auf den MSH-Webseiten sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Abkommen sowie weitere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Diese Rechte sind zu beachten. Marken und Urheberrechtsvermerke dürfen nicht von den bereitgestellten Pressematerialien oder Kopien hiervon entfernt werden.
5.5 Bei Inhalten, die nicht zur privaten oder gewerblichen Nutzung oder zum Herunterladen bereitgestellt wurden ist aus Gründen entgegenstehender Schutzrechte ausschlie?lich die blo?e unver?nderte Anzeige auf dem Bildschirm gestattet.
5.6 Ungeachtet vorgenannter Bestimmungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von den MSH-Webseiten ohne vorherige Genehmigung der MSH nicht ver?ndert, kopiert, vervielf?ltigt, verkauft, vermietet, vertrieben, überlassen, genutzt, erg?nzt, ver?ndert, manipuliert oder entstellt werden.
5.7 Dem Nutzer werden keine weiteren Rechte als die hierin ausdrücklich benannten, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern, Inhalten inkl. des Layouts der MSH-Webseiten oder Marken einger?umt.
5.8 Soweit der Nutzer auf den MSH-Webseiten Ideen und Anregungen hinterlegt, darf MSH diese zur Entwicklung, Verbesserung und zum Vertrieb der Produkte aus ihrem Portfolio unentgeltlich und uneingeschr?nkt verwerten.

6. Nutzerverhalten

Sie dürfen bei der Nutzung der MSH-Webseiten nicht:

  • ?Personen Schaden zufügen sowie deren Würde oder Pers?nlichkeitsrechte verletzen;
  • mit Ihrem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten und üblicherweise zu erwartende Umgangsformen (?Netiquette“) versto?en;
  • gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Rechte verletzen;
  • Schadhafte Inhalte z.B. mit Viren, Trojanischen Pferden oder sonstige Programme, die EDV-Systeme besch?digen k?nnen, übermitteln oder einbringen;
  • Hyperlinks oder sonstige Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen Sie nicht befugt sind, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte geheimhaltungspflichtig, vertraulich oder rechtswidrig sind sowie
  • Werbung, unaufgeforderte oder bel?stigende E-Mails (kurz: ?Spam") sowie unzutreffende Warnungen vor Viren (kurz: ?Hoax“) o.?. verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen und ?hnlichen Aktionen aufrufen.

7. Links zu anderen Internet-Seiten

Die MSH-Webseiten k?nnen Verknüpfungen (kurz: ?Hyperlinks“) auf Internet-Seiten Dritter enthalten. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. MSH hat keinen Einfluss auf die Inhalte von Internet-Seiten Dritter und übernimmt sowohl hinsichtlich des Datenschutzes, der Datensicherheit als auch für den Inhalt solcher Internet-Seiten Dritter weder die Verantwortung noch macht MSH sich diese Internet-Seiten und deren Inhalte zu eigen. MSH wird jedoch Ihren Hinweisen nachgehen und einen externen Hyperlink gegebenenfalls aus dem Inhalt der MSH-Webseiten entfernen, wenn dieser im Widerspruch zu diesen Nutzungsbedingungen oder dem geltenden Recht steht.

8. Hausrecht

8.1 Um rechtlichen Verpflichtungen nachzukommen oder drohenden Schaden von MSH abzuwenden, kann MSH erforderlichenfalls eingestellte Inhalte ohne vorherige Ankündigung l?schen, den Zugriff hierauf ganz oder teilweise beschr?nken oder in einen anderen Bereich der MSH-Webseiten verschieben.
8.2 MSH beh?lt sich vor, insbesondere bei wiederkehrenden Verst??en von Nutzern gegen diese Nutzungsbedingungen, den Zugang zu den MSH-Webseiten dauerhaft oder vorübergehend für diese zu sperren. Bei Verst??en gegen das Gesetz und/ oder diese Nutzungsbedingungen beh?lt sich die MSH rechtliche - auch strafrechtliche - Schritte vor.

9. Haftung

9.1 MSH stellt im zumutbaren Rahmen auf den MSH-Webseiten richtige und vollst?ndige Informationen zur Verfügung. Sofern Pressematerialien unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung insbesondere für deren Richtigkeit, Aktualit?t, Fehlerfreiheit, Vollst?ndigkeit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter und/oder Verwendbarkeit - au?er bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.
9.2 Eine Haftung von MSH ist ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrl?ssigkeit sowie unabh?ngig vom Grad des Verschuldens bei Garantien und Zusicherungen, wegen Verletzung des Lebens, des K?rpers oder der Gesundheit, wegen arglistigen Verschweigens oder eines Mangels zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrl?ssigkeit vorliegen.
9.3 MSH ist stets bemüht, die MSH-Webseiten virenfrei zu halten. Virenfreiheit kann MSH hierfür jedoch nicht garantieren. Vor dem Herunterladen von Pressematerialien sollten Sie daher auch zum eigenen Schutz für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner auf den von Ihnen genutzten Systemen sorgen.

10. Gültigkeit und Inhaltliche Verantwortung

10.1 Diese Nutzungsbedingungen treten in der vorliegenden Version am 14.05.2008 in Kraft und gelten bis zum Inkrafttreten einer aktuelleren Fassung. MSH beh?lt sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung ?nderungen oder Erg?nzungen dieser Nutzungsbedingungen vorzunehmen und zu ver?ffentlichen. Für Pressematerialien gelten die jeweils zuvor hierfür bereits mit MSH vereinbarten Bedingungen.
10.2 Inhaltlich verantwortlich für die MSH-Webseiten ist gem?? § 5 TMG bzw. § 55 II RStV die Media-Saturn-Holding GmbH, Corporate Communications; Ansprechpartnerin: Andrea Koepfer; Anschrift: Wankelstra?e 5, 85046 Ingolstadt; Telefon: +49 (841) 634-1111 oder E-Mail:?E-Mail?soweit nicht namentlich gekennzeichnete Artikel oder Bereiche hiervon abweichend verantwortet werden.
10.3 Die einzelnen Bereiche der MSH-Webseiten werden entweder von der MSH selbst und/oder ihren Tochtergesellschaften bereitgestellt und verantwortet. Die für den jeweiligen Inhalt verantwortliche Gesellschaft ist, soweit nicht MSH verantwortlich ist, in den jeweiligen Bereichen benannt. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen des jeweiligen Landes, in dem die verantwortliche Gesellschaft ihren Sitz hat. MSH übernimmt keine Verantwortung dafür, dass bereitgestellte Inhalte von den MSH-Webseiten auch an Orten au?erhalb des Bestimmungslandes abgerufen oder heruntergeladen werden k?nnen. Wenn Sie au?erhalb des Bestimmungslandes auf nicht für dieses Land bestimmte MSH-Webseiten zugreifen, sind sie selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschl?gigen Gesetze verantwortlich.

11. Sonstiges

11.1 Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des ?ffentlichen Rechts oder ein ?ffentlich-rechtliches Sonderverm?gen ist, vorbehaltlich eines abweichenden ausschlie?lichen Gerichtsstandes, Ingolstadt.
11.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der diesbzgl. geltenden Bestimmungen des EGBGB.

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